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Apr 2018
On 19, Apr 2018 | In Copyright Levies, News | By Alisa Maier
Am 1. März 2018 ist das neue deutsche Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Anforderungen der Wissensgesellschaft (UrhWissG) in Kraft getreten. Nach eingehender Prüfung wurde deutlich, dass die gesetzlichen Bestimmungen für IT- / CE-Hersteller relevant sind: Kurz gesagt, das Gesetz erweitert den Umfang der Rechte an Privatkopien, die über Urheberrechtsabgaben vergütet werden.
Das UrhWissG legt die urheberrechtliche Nutzung im Bereich von Bildung und Wissenschaft fest, die ohne Zustimmung der Urheber und anderer Rechteinhaber erlaubt ist. Dies führt zu der Annahme, dass die Urheberrechtsgebühren steigen können. Es gibt jedoch keine neuen oder höheren Ansprüche oder geplante Tarifanpassungen, die den Verwertungsgesellschaften nicht bekannt sind. Die VG Wort, zuständige Stelle für die Repro-Abgaben in Deutschland, hat aber bereits angekündigt, vor diesem Hintergrund intensiv neue Gesamtverträge mit Bund und Ländern sowie mit betroffenen Nutzerverbänden zu verhandeln.
1cc wird die Entwicklungen weiterhin beobachten.
Apr 2018
Die neuesten Änderungen des Königlichen Erlasses 110/2015 in Spanien werden am 15. August 2018 in Kraft treten. Die neuen Kategorien und Unterkategorien werden jedoch bereits ab April 2018 für die Meldungen gelten. Folglich müssen die Hersteller für das erste Quartal auch die Mengenmeldung für die 7 neuen Kategorien vorlegen (derzeit gibt es 10 Kategorien).
Außerdem werden ab August 2018 neue Geräte in den Anwendungsbereich aufgenommen:
Alle diese Geräte müssen ohne Ausnahme deklariert werden.
Wir empfehlen Ihnen dringend, dass Sie die neuen Kriterien in Bezug auf die äußeren Produktabmessungen genau beachten, wobei zwischen kleinen und großen Geräten mit einer Kantenlänge von mehr oder weniger als 50 cm unterschieden wird (siehe Anhang von EWRN).
Die folgenden Punkte sind besonders wichtig:
Gibt es weitere Produkte, die Sie noch nicht registriert haben?
Ist eine zusätzliche Registrierung erforderlich? (basierend auf den neuen Produktabmessungen)
Gerne stellen wir Ihnen unsere Expertise zur Verfügung und unterstützen Sie bei den nächsten notwendigen Schritten (z.B. zusätzliche Registrierung, Meldung der Anfrage/Korrektur der Kategorie).
Für weitere Informationen kontaktieren Sie uns bitte unter info@1cc-consulting.com.
Apr 2018
On 18, Apr 2018 | In Veranstaltungen | By Alisa Maier
Unternehmen, die Elektro- und Elektronikgeräte in ganz Europa verkaufen, werden in naher Zukunft erheblichen Änderungen in Bezug auf die Anforderungen der WEEE-Richtlinie 2012/19/EU gegenüberstehen. Ab dem 15. August 2018 müssen alle Elektro- und Elektronikgeräte im Anwendungsbereich der Richtlinie nach der neuen Kategorisierung klassifiziert werden. Darüber hinaus wird der „open scope“ (offener Anwendungsbereich“) weitere Produkte umfassen, die unter die Definition der Elektro- und Elektronikgeräte fallen und damit den WEEE-Verpflichtungen unterliegen werden.
Um Unternehmen zu helfen, die Veränderungen während der Übergangsphase zu verstehen, bietet die 1cc im Mai 2018 ein Webinar an.
Meike Ruoff, Director bei der 1cc GmbH, gibt einen Einblick in die wichtigsten Neuerungen und Konsequenzen des „open scope“ hinsichtlich WEEE. Im Webinar werden Beispiele für die Implementierung in ausgewählten Ländern der EU präsentiert.
Titel: WEEE Open Scope in EU: Consequences and Updates
Datum: 17. Mai 2018, 15:00 – 16:00 Uhr MESZ
Sprache: Englisch
Registrierungslink: https://attendee.gotowebinar.com/register/5157177215963441921
PS: Die Teilnahme am Webinar ist kostenlos. Die Anzahl der Teilnehmer ist auf 20 begrenzt.
Apr 2018
On 18, Apr 2018 | In Konfliktmineralien, News | By Alisa Maier
Viele börsennotierte Unternehmen in den USA unterliegen derzeit den Offenlegungspflichten nach dem Dodd-Frank Wall Street Reform and Consumer Protection Act. Die Offenlegungsanforderungen beziehen sich auf die Verwendung von Konfliktmineralien mit Ursprung in der Demokratischen Republik Kongo oder einem angrenzenden Land.
Ein neuer Regelungsantrag fordert nun die Aufhebung dieser Verpflichtungen: Laut Gesetzesentwurf H. R. 4248 sollte Abschnitt 1502 des Dodd-Frank Wall Street Reform and Consumer Protection Act vollständig gelöscht werden. Der entsprechende Gesetzesvorschlag wurde im November 2017 an den Ausschuss für Finanzdienstleistungen übergeben, der dem Repräsentantenhaus im Februar 2018 seinen Bericht vorlegte. Eine endgültige Entscheidung oder Gesetzgebung steht noch aus.
Mrz 2018
ECHA’s Forum for Exchange of Information on Enforcement recently published its “Strategies and minimum criteria for enforcement of chemical regulations”. The Forum is a network of authorities responsible for the enforcement of the REACH, CLP and PIC regulations in the EU, Norway, Iceland and Liechtenstein.
Amongst other elements, the document features a ranking list of prioritization of controls based on REACH (and CLP) duties provided by the Member States. With respect to the priorities in the area of REACH, the ranking list encompasses the following actions to be taken by companies:
1. Information in the supply chain
2. Restrictions on the use of hazardous substances
3. Registration of all substances and those in mixtures
4. Relevant information for imported goods
5. Authorization for certain use of hazardous substances
6. Obligation to communicate information on critical substances in articles
7. Registration and notification of critical substances in articles
It is worth noting that non-compliance in the product-/chemical area can lead to considerable fines and/or penalties.
According to this list, Art. 33 of the REACH Regulation is ranked 6th in the list of enforcement priorities. Essential legal requirements related to supply chain transparency (and regarding Art. 33 specifically) can be found in the annex of the document.
1cc offers support and assistance with regard to your obligations within the REACH legislation and can provide help with communication tasks.
For more information, contact us at info@1cc-consulting.com.
Feb 2018
Das technische Reglement der Eurasischen Wirtschaftsunion TR EAWU 037/2016 „Über die Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten“ tritt am 1. März 2018 in Kraft. Es setzt die Anforderungen für die zulässige Konzentration von Blei, Quecksilber, Cadmium, sechswertigem Chrom, polybromierten Biphenylen und polybromierten Diphenylethern übereinstimmend mit den einschlägigen Grenzwerten aus der EU RoHS fest. Sowohl die Produkte im Geltungsbereich als auch die Liste der Ausnahmen sind sehr ähnlich, wenn auch nicht identisch mit den Anforderungen der EU RoHS-Richtlinie.
Wichtige Unterschiede bestehen jedoch hinsichtlich der verpflichteten Wirtschaftakteure, der Erlangung der Konformität und der Kennzeichnung. Vor der Einführung auf dem EAWU Markt muss jedes Produkt einem speziellen Konformitätsbewertungsverfahren unterzogen werden, das Registrierung und Kennzeichnung mit dem EAWU Konformitätszeichen beinhaltet. Dieser Prozess kann durch den Hersteller, den Importeur oder einen bevollmächtigten Vertreter initiiert werden, allerdings müssen dabei bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden.
Wir beraten Sie gerne zum Thema EAWU RoHS Compliance. Kontaktieren Sie uns unter contact@1cc-consulting.com
Jan 2018
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat die neue REACH-Kandidatenliste am 15. Januar 2018 veröffentlicht. Sieben sehr besorgniserregende Stoffe (Substances of Very High Concern, SVHC) kamen neu auf die Liste. Für Bisphenol-A wurde der bereits vorhandene Eintrag erweitert. Die Kandidatenliste der Stoffe, die für eine Zulassung in Frage kommen, enthält nun 181 Substanzen.
Link zur ECHA Website: https://echa.europa.eu/de/candidate-list-table
