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Urheberrecht

On 02, Mai 2013 | In | By Petermann

Urheberrecht

Urheberrechtsabgaben: Viele ITK-Produkte unterliegen Abgabenpflicht

Computer, Mobiltelefone oder MP3-Spieler ermöglichen in Sekundenschnelle das Abspielen und Kopieren von Texten, Bildern und Musik. Die Anwender speichern die so genannten Privatkopien auf CDs, USB-Sticks, Memory Cards und weiteren Datenträgern. Dafür müssen Urheberrechtsabgaben gezahlt werden: Stellvertretend für die Rechteinhaber erhebt der Gesetzgeber in vielen Ländern Urheberrechtsabgaben für Geräte und Speichermedien, die das Kopieren, Speichern und Verbreiten der Werke ermöglichen. Für die Urheberrechtsabgaben auf Geräte und Speichermedien kommen die Hersteller und Händler auf. Allerdings sind die Regelungen pro Land und Gerät sehr unterschiedlich.

1cc prüft kontinuierlich den Status der gesetzlichen Regelungen und verfolgt die weltweite Entwicklung. Die Ergebnisse der Verhandlungen zwischen Industrie und zuständigen Stellen in allen EU-Mitgliedsstaaten und in weiteren Ländern weltweit sowie neue gesetzliche Regelungen werden sofort erfasst. Daraus resultieren Handlungsempfehlungen der 1cc für die Unternehmen, die abgabenpflichtige Geräte und Speichermedien herstellen oder vertreiben.

 

REACH

On 02, Mai 2013 | In | By Petermann

REACH

REACH: Chemikaliengesetzgebung in der EU und darüber hinaus

Als gefährliche Substanzen gelten unter anderem Stoffe, die als krebserzeugend oder toxisch eingestuft sind. Ihre Verwendung ist in vielen Ländern reglementiert. So auch in der EU, wo die europäische Verordnung REACH 1907/2006/EG (Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals) am 1. Juni 2007 in Kraft getreten ist. Werden gefährliche Substanzen als sogenannte Kandidatenstoffe eingestuft, so gelten für sie bestimmte Informations- und teilweise auch Zulassungspflichten.

Die REACh-Verordnung hat über die EU hinaus Bedeutung, denn viele Länder orientieren ihre Chemikaliengesetzgebungen daran. Die gilt für europäische Länder wie Serbien, Mazedonien oder Montenegro. Aber beispielsweise auch die Türkei, Süd-Korea oder China haben REACH-ähnliche Regelwerke implementiert. Weitreichende Chemikaliengesetzgebungen existieren auch in Kanada und den USA (Toxic Substances Control Act/TSCA). Speziell in Kalifornien gilt die Proposition 65.

Unter den einschlägigen Chemikalienverordnungen können folgende Verpflichtungen für Hersteller oder nachgeschaltete Anwender wirksam werden: Registrierung von Chemikalien, Stoffverbote für bestimmte Verwendungen oder Produkte, Informations- und Notifikationspflichten sowie Kennzeichnungsanforderungen.

Nahezu zeitgleich zu REACH wurde das Globally Harmonized System (GHS) in der EU durch die CLP-Verordnung 1272/2008/EG (Classification, Labelling and Packaging of Chemicals) umgesetzt. GHS und die CLP-Verordnung verlangen die Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen. Weltweit haben zahlreiche Länder hierzu Gesetzgebungen erlassen.

 

RoHS

On 02, Mai 2013 | In | By Petermann

RoHS

RoHS-Richtlinie: Beschränkung von gefährlichen Stoffen in Elektro- und Elektronikgeräten

Die Verwendung von Schadstoffen in Elektro- und Elektronikgeräten ist in immer mehr Ländern weltweit beschränkt, da sie für Mensch und Umwelt eine Gefahr darstellen, gerade im Hinblick auf das Geräte-Recycling.

Mit der RoHS (Restriction of Hazardous Substances) Richtlinie 2002/95/EC und ihrer Nachfolge-Richtlinie 2011/65/EU, dem sogenannten RoHS-Recast, nimmt die EU eine Vorreiterrolle ein: Blei, Quecksilber, Sechswertiges Chrom, Polybromiertes Biphenyl (PBB), Polybromierte Diphenylether (PBDE) und Cadmium dürfen, mit einigen Ausnahmen, nicht mehr in Elektro- und Elektronikgeräten verwendet werden, die in der EU auf den Markt gebracht werden.

Am 4. Juni 2015 hat die EU-Kommission weitere Stoffverbote für vier Phthalate erlassen: Di(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP), Butylbenzylphthalat (BBP), Dibutylphthalat (DBP) und Diisobutylphthalat (DIBP). Die Stoffbeschränkungen gelten ab dem 22. Juli 2019; für medizinische Geräte, einschließlich In-vitro-Diagnostika, sowie Überwachungs- und Kontrollinstrumente, einschließlich Überwachungs- und Kontrollinstrumenten in der Industrie, ab dem 22. Juli 2021.

Bis spätestens 31. Dezember 2016 haben die EU-Mitgliedsstaaten Zeit, um die Änderungen in nationales Recht umzusetzen.

RoHS-ähnliche Gesetzgebungen gibt es unter anderem in der Türkei, den USA sowie in einigen asiatischen Staaten wie China, Süd-Korea oder Japan.

 

Ökodesign

On 02, Mai 2013 | In | By Petermann

Ökodesign

Ökodesign: Anforderungen an Energieeffizienz von Produkten

Im Zusammenhang mit der Einsparung von Energie wird das Thema Ökodesign bzw. Energieeffizienz von Produkten immer wichtiger. In den vergangenen Jahren haben die Gesetzgeber weltweit hierzu entsprechende Regelwerke erlassen oder sind derzeit dabei, wobei die Anzahl der Produkte, für die Ökodesign- bzw. Energieeffizienzregelungen wirksam werden, stetig zunimmt.

Vorreiter in Sachen Energieeffizienz von Produkten ist die EU: Sie hat bereits im Jahr 2005 die Ökodesign/EuP-Richtlinie 2005/32/EG erlassen, die energiebetriebene Produkte im Fokus hatte. Sie wurde im Jahr 2009 durch die Ökodesign/ErP-Richtlinie 2009/125/EG ersetzt, mit einem erweiterten Geltungsbereich für energieverbrauchsrelevante Produkte. Ergänzt wird die Ökodesign-Richtlinie durch die EU-Richtlinie 2010/30/EU, die die Kennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten durch ein entsprechendes Label vorsieht.

Viele Länder, beispielsweise in Osteuropa, Nordafrika oder Südamerika, orientieren ihre nationalen Regelwerke an der EU-Ökodesign-Gesetzgebung. Neben Haushaltsgeräten rücken nun vermehrt Fernseher oder IT-Produkte in den Fokus der Gesetzgeber weltweit. Daneben wurden völlig eigenständige Kennzeichnungssysteme etabliert wie beispielsweise in den arabischen Staaten.

Konfliktmineralien

On 02, Mai 2013 | In | By Petermann

Konfliktmineralien

Konfliktmineralien: Offenlegungs- und Berichtspflichten in der Lieferkette

Der Dodd-Frank Wall Street Reform and Consumer Protection Act (Absatz 1502) verpflichtet US-börsennotierte Unternehmen, die Herkunft bestimmter Rohstoffe („Konfliktmineralien“) in ihren Produkten offenzulegen. Zu diesen Konfliktmineralien, die auch als „3TG“ bezeichnet werden, gehören die Metalle Zinn (tin), Wolfram (tungsten), Tantal (tantalum) und Gold. Diese Metalle werden überwiegend in der Produktion von Elektro- und Elektronikprodukten und deren Komponenten verarbeitet.

Zu den Herkunftsländern/Krisenregionen, die unter den Dodd-Frank Act fallen, gehören die Demokratische Republik Kongo (DRC) und angrenzende Staaten wie Angola, Burundi, Sudan oder Tansania. In diesen Ländern kommt es besonders häufig vor, dass bewaffnete Rebellenkonflikte durch den Handel mit Konfliktmineralien finanziert werden.

Nach dem Dodd-Frank Act verpflichtete Unternehmen müssen daher die Herkunft der von ihnen verwendeten Konfliktmineralien bis zur Schmelze zurückverfolgen. Sie sind dazu verpflichtet, die gesammelten Informationen zu konsolidieren und einmal im Jahr an die US-Börsenaufsichtsbehörde (SEC – Securities and Exchange Commission) in einem umfassenden Konfliktmineralien-Report zu melden.

Nicht-börsennotierte Firmen sind nicht direkt vom Dodd-Frank Act betroffen. Dennoch hat der Dodd-Frank Act mittelbar Auswirkungen für diese Unternehmen. Als Zulieferer von US-börsennotierten Unternehmen wird von ihnen die Offenlegung ihrer Lieferkette und der Herkunftsnachweis von in ihren Produkten enthaltenen Konfliktmineralien verlangt.