EU-Energielabel: A bis G Skala wird eingeführt

Das EU Parlament und der Rat haben sich vor kurzem auf ein neues Energie-Label geeinigt im Rahmen der EU Energie-Kennzeichnungsrichtlinie 2010/30/EU. Die geltenden Labels von A+++ bis G sollen durch die einfachere Skala von A bis G ersetzt werden. Mit dem neuen Label sollen Verbraucher ihre Kaufentscheidungen leichter treffen können, da die Unterscheidung zwischen den einzelnen Energieeffizienzklassen einfacher zu erkennen ist. Geräte mit dem neuen Label sind frühestens Ende 2019 in den Läden zu erwarten. Zukünftig sollen die Labels dann angepasst werden, wenn 30% der in der EU verkauften Geräte in die beste Energieeffizienzklasse A fallen oder aber wenn 50% der verkauften Geräte in die ersten zwei Klassen A und B fallen. Darüber hinaus wird eine Datenbank eingeführt werden, in der Unternehmen ihre Produkte registrieren müssen, um so die Marktaufsichtsbehörden bei ihrer Arbeit zu unterstützen. In einem öffentlich zugänglichen Teil können Verbraucher zukünftig alle Energielabels einsehen und damit verschiedene Produkte hinsichtlich ihrer Energieeffizienz vergleichen. Die Revision der EU Energie-Kennzeichnungsrichtlinie 2010/30/EU muss noch formal vom EU Parlament und vom Rat gebilligt werden, bevor das Gesetz dann im EU Amtsblatt offiziell veröffentlicht wird.

Neue Webinare zu Chemikalienrecht und Batteriegesetzgebung

Im Mai 2017 bietet die 1cc drei neue Webinare zu den Themen Chemikalienrecht und Batteriegesetzgebung an. Die Webinare finden in englischer Sprache statt. Die Teilnahme ist kostenfrei. Bitte melden Sie sich bei Interesse rechtzeitig an, da die Teilnehmerzahl pro Webinar auf 20 Personen begrenzt ist.   “REACH 2018 – How to Determine and Handle Your Registration Obligations Easily” Datum: 9. Mai 2017, 15:00 – 16:00 MESZ Referentin: Nadiia Kaiun, Consultant bei 1cc GmbH Anmeldung unter: https://attendee.gotowebinar.com/register/7633586356824187907 oder Datum: 9. Mai 2017, 18:00 – 19:00 MESZ Referentin: Nadiia Kaiun, Consultant bei 1cc GmbH Anmeldung unter: https://attendee.gotowebinar.com/register/8297525353745128451   “Environmental Compliance in the Focus of Product Safety: Divergent Requirements for Batteries“ Datum: 17. Mai 2017, 15:00 – 16:00 MESZ Referentin: Solveig Legler, Senior Strategy Manager bei 1cc GmbH Anmeldung unter: https://attendee.gotowebinar.com/register/7577356232668271619

1cc Offers New Webinars in May

1cc GmbH organizes webinars related to Chemicals and to Batteries legislation in May 2017. Participation is free.   Title: „REACH 2018 – How to Determine and Handle Your Registration Obligations Easily” Date: Tuesday, May 9th, 2017, 3:00 PM – 4:00 PM CEST Language: English Speaker: Nadiia Kaiun, Consultant at 1cc GmbH Sign up Link: https://attendee.gotowebinar.com/register/7633586356824187907 Or Date: Tuesday, May 9th, 2017, 6:00 PM – 7:00 PM CEST Language: English Speaker: Nadiia Kaiun, Consultant at 1cc GmbH Sign up Link: https://attendee.gotowebinar.com/register/8297525353745128451   Title: “ Environmental Compliance in the Focus of Product Safety: Divergent Requirements for Batteries“ Date: Wednesday, May 17, 2017, 3:00 PM – 4:00 PM CEST Language: English Speaker: Solveig Legler, Senior Strategy Manager at 1cc GmbH Sign up Link: https://attendee.gotowebinar.com/register/7577356232668271619

Konfliktmineralien: EU-Parlament billigt Verordnungsentwurf

Das EU-Parlament hat am 16. März 2017 einen Verordnungsentwurf gebilligt, der Importeure von Mineralien aus Konflikt- und Hochrisikogebieten zu Sorgfaltspflichten in der Lieferkette verpflichtet. Zu den betroffenen Konfliktmineralien zählen Zinn, Wolfram, Tantal und Gold, die bei der Herstellung einer Vielzahl von High-Tech-Geräten verwendet werden. Ihre verbindlichen Sorgfaltspflichten sollen Importeure im Einklang mit den entsprechenden OECD-Leitlinien erfüllen. Doch auch große Unternehmen ab 500 Mitarbeitern werden aufgefordert, ihre Beschaffungspraxis offenzulegen. Sie können sich dann in ein EU-Register aufnehmen lassen. Sobald der Gesetzesentwurf auch vom EU-Rat angenommen wurde, wird die finale Verordnung offiziell im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Die neuen Sorgfaltspflichten sollen ab 21. Januar 2021 gelten. www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/20170308IPR65672/konfliktmineralien-verbindliche-sorgfaltspflicht-f%C3%BCr-importeure-beschlossen

1cc informiert auf der Tagung „Technik und Umwelt“ in Koblenz

Die 22. Tagung „Technik und Umwelt“ des Photoindustrie-Verbands (PIV) findet vom 20. bis 21. Februar 2017 in Koblenz statt. Die Veranstaltung bietet Informationen zu umweltpolitischen Themen wie REACH, ROHS II, ElektroG II und Verpackungsgesetz, umfasst jedoch auch branchenspezifische Aspekte wie Produktsicherheit, RED-Richtlinie, 3D-Druck-Technologie sowie nachhaltige Chemie. Die 1cc wird die Tagung mit zwei Beiträgen mitgestalten: Am Montag, 20. Februar 2017, um 13:15 Uhr wird 1cc Consultant Christian Ege zum Thema sprechen: „Aktuelles zur REACH- und CLP-Verordnung und Anforderungen an Lieferanten von Erzeugnissen“. Am Dienstag, 21. Februar 2017, um 9:00 Uhr wird Stefanie Enders, Juristin bei der 1cc, einen Vortrag halten zum Thema: „Update – Das ElektroG und WEEE in Europa, Pflichten und Herausforderungen für Hersteller und Vertreiber“. Weiterführende Informationen: https://www.piv-imaging.com/presse/Tagung-Technik-und-Umwelt-Vorsprung-durch-Wissen-10010976

REACH: Neue Kandidatenliste veröffentlicht

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat am 12. Januar 2017 die neue Kandidatenliste veröffentlicht, die um vier Stoffe erweitert wurde. Die Kandidatenliste umfasst jetzt 173 Stoffe. Die vier neuen Einträge beziehen sich auf: 4,4′-isopropylidenediphenol (Bisphenol-A, BPA) (EG Nr. 201-245-8), wurde aufgrund seiner fortpflanzungsgefährdenden Eigenschaften in der Liste aufgenommen. Bisphenol A wird bei der Herstellung von Polycarbonaten, Epoxidharzen, anderen Stoffen sowie als Epoxidhärter verwendet. Nonadecafluordecansäure (PFDA) und seine Natrium- und Ammoniumsalze (EG Nr. 206-400-3 (Natrium-Salz), EG Nr. 221-470-5 (Ammonium-Salz)), wurden angesichts ihrer fortpflanzungsgefährdenden, bioakkumulativen und toxischen (PBT) Eigenschaften in der Liste aufgenommen. Die Stoffe werden als Weichmacher, Schmier- und Netzmittel und Korrosionsinhibitor verwendet. P-(1,1-dimethylpropyl) phenol (EG Nr. 201-280-9), wurde als ebenso besorgniserregend, aufgrund seiner wahrscheinlich schwerwiegende Wirkung auf die Umwelt in der Liste aufgenommen. Dieser Stoff wird bei der Herstellung von Chemikalien und Erzeugnissen aus Plastik eingesetzt. 4-Heptylphenol, verzweigt und linear, wurde als ebenso besorgniserregend, aufgrund seiner wahrscheinlich schwerwiegende Wirkung auf die Umwelt in der Liste aufgenommen. Der Stoff wird bei der Herstellung von Polymeren und Schmiermitteln verwendet. Weitere Informationen unter: https://echa.europa.eu/-/member-state-committee-issues-four-svhc-agreements-and-two-opinions

Verstoß gegen Rücknahmepflichten nach ElektroG: Neuer Gesetzesentwurf sieht Bußgeld bis zu 100.000 Euro vor

Seit letztem Sommer können Verbraucher ihre ausgedienten Elektro- und Elektronikgeräte im Handel kostenfrei zurückgeben. Wie wir bereits an dieser Stelle gemeldet haben, kommen jedoch nicht alle Händler dieser Rücknahmeverpflichtung nach. Die Bundesregierung hat jetzt reagiert und einen Änderungsentwurf zum ElektroG vorgelegt: Eine nicht erfolgte, nicht richtige, nicht vollständige oder nicht rechtzeitige Rücknahme kann demnach zukünftig als Ordnungswidrigkeit bewertet und mit einem Bußgeld in Höhe von bis zu 100.000 Euro geahndet werden. Ferner soll der Begriff der „haushaltsüblichen Menge“ nach Paragraph 17 dahingehend konkretisiert werden, dass pro Geräteart maximal fünf Altgeräte zurückgegeben werden können (0:1 Rücknahmeverpflichtung für kleine Altgeräte). Die Annahme des Gesetzesentwurfs ist wahrscheinlich, da der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit einstimmig beschlossen hat, diese zu empfehlen.

1cc attends 16th International Electronics Recycling Congress IERC 2017

The 16th International Electronics Recycling Congress IERC 2017 will take place from January 17 to 20, 2017 in Salzburg, Austria. The IERC 2017 brings together international producers, recyclers, equipment manufacturers, recycling associations, refurbishers, regulators and many more. The experts use this platform to discuss the latest recycling technologies, regulations, manufacturing processes and value of raw materials. Stefanie Enders, Legal Counsel at 1cc GmbH, will attend the interactive session on the question “Does the present WEEE Business Model Work? What needs to be changed?” on Thursday, January 19, 2017 at 11.00-12.30 hrs. At this session you will have the possibility to share your views with Stefanie and other experts and to give them feedback on their questions. Further information: www.icm.ch/ierc-2017  

REACH: Kandidatenliste wird um vier neue Stoffe erweitert

Der Ausschuss der Mitgliedstaaten der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) hat am 19. Dezember 2016 vier weitere Stoffe als besonders besorgniserregend identifiziert: 4,4′-Isopropylidenediphenol (Bisphenol A) (EG Nr. 201-245-8), identifiziert aufgrund seiner fortpflanzungsgefährdenden Eigenschaften. Bisphenol A wird bei der Herstellung von anderen Stoffen, Epoxidharzen, Beschichtungen, Thermopapier und als Antioxidans für die Verarbeitung von PVC verwendet. Nonadecafluordecansäure (PFDA) und ihre Natrium- und Ammoniumsalze (EG Nr. 206-400-3), identifiziert aufgrund ihrer fortpflanzungsgefährdenden, bioakkumulativen und toxischen (PBT) Eigenschaften. PDFA wird als Weichmacher, Schmiermittel, Prozesshilfsmittel und Korrosionsschutzmittel verwendet. 4-Heptylphenol, verzweigt und linear (4-HPbl), identifiziert aufgrund seiner endokrinen Wirkung auf die Umwelt. Die aus dem 4-Heptylphenol gewonnenen Polymere werden in Schmiermitteln für Fahrzeuge und Maschinen eingesetzt. 4-tert-Pentylphenol (PTAP) (EG Nr. 201-280-9), identifiziert aufgrund seiner endokrinen Wirkung auf die Umwelt. PTAP wird als Zwischenprodukt bei der Herstellung von Parfums und Duftstoffen und bei der industriellen Rezeptur von Klebstoffen, Beschichtungen, Druckfarben und Farben verwendet. ECHA wird die vier neuen Stoffe im Januar 2017 in der Kandidatenliste aufnehmen, die dann 173 Kandidatenstoffe enthält. Weitere Informationen unter: https://echa.europa.eu/-/member-state-committee-issues-four-svhc-agreements-and-two-opinions

EU Ecodesign Working Plan 2016-2019 published

The EU Commission has published on November 30, 2016 the new Ecodesign Working Plan 2016 to 2019.  It sets out the Commission’s working priorities under the ecodesign and energy labelling framework. The new Ecodesign Working Plan also contributes to the Commission’s new initiative on Circular Economy and the further improvement of resource efficiency. According to the new Working Plan, ecodesign should make a much more significant contribution to the circular economy in the future, for example by more systematically tackling material efficiency issues such as durability and recyclability. Also the possibility to repair, remanufacture or recycle a product and its components and materials depends in large part on the initial design of the product. Besides the review of existing Regulations, the Commission will be launching dedicated studies for those products that have the largest savings potentials. In this context, the Commission had launched a study to identify any further energy-related product groups that had significant savings potential and had not been included in the transitional period or in the previous working plans. Additionally, from a circular economy perspective, a qualitative assessment of other environmental impacts mentioned in the Ecodesign Directive was made. Product groups in scope of further preparatory studies are: • Building Automation and Control Systems • Electric kettles • Hand dryers • Lifts • Solar panels and inverters • Refrigerated containers • High-pressure cleaners Given their specificity, a separate track is proposed for ICT products (not included in the product groups above), that will also fully take into account their circular economy potential, which is particularly relevant in the case of mobile/smart phones. The following ICT products might be included in the Ecodesign Working Plan: • Gateways (home network equipment) • Mobile/smart phones • Base Link to EU Ecodesign Working Plan 2016-2019: http://ec.europa.eu/DocsRoom/documents/20375