Konfliktmineralien: EU-Leitlinien für konfliktbehaftete und risikoreiche Bereiche

Die EU-Kommission hat am 17. August 2018 Leitlinien zur Identifizierung von konfliktbelasteten und risikoreichen Bereichen und anderen Risiken der Lieferkette im Hinblick auf die EU-Konfliktmineralienverordnung 2017/821 veröffentlicht. Die Leitlinien sind zwar nicht rechtsverbindlich, sollen aber die EU-Importeure bei der Durchführung ihrer Sorgfaltspflicht in der Lieferkette unterstützen. Das übergeordnete Ziel der EU-Verordnung für Konfliktmineralien, die auf den in den OECD-Leitlinien dargelegten Grundsätzen basiert, besteht darin, die Entwicklung sicherer, transparenter und nachprüfbarer Lieferketten für Mineralien zu ermöglichen. Falls Mineralien und Metalle aus konfliktbehafteten und besonders gefährdeten Gebieten in die EU eingeführt werden, soll dies zumindest nicht zu bewaffneten Konflikten und damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen beitragen.