Konfliktmineralien: EU-Parlament lehnt Gesetzesentwurf ab

Das EU-Parlament in Straßburg hat gestern einen Gesetzesentwurf zum Thema Konfliktmineralien abgelehnt. Die geplanten Regelungen, die auf dem Ansatz einer Selbst-Zertifizierung beruhten, gingen den EU-Parlamentariern nicht weit genug.

Sie fordern eine verpflichtende Zertifizierung für alle Unternehmen, die sogenannte Konfliktmineralien, also Zinn, Tantal, Wolfram und Gold, in die EU importieren. Außerdem sollen die nachgelagerten Industriezweige – potenziell betroffen wären rund 880 000 Unternehmen, die Konfliktmineralien für die Herstellung von Verbrauchsgütern verwenden – spezielle Informationspflichten erfüllen, um so Risiken in der Lieferkette zu ermitteln und ihnen zu begegnen.

Mit ihren Forderungen folgen die Abgeordneten dem Beispiel des amerikanischen Dodd-Frank-Act, der seit 2010 in den USA in Kraft ist.

Im nächsten Schritt wird nun das EU Parlament in Verhandlungen mit dem Rat gehen, um eine Einigung für eine endgültige Fassung des Gesetzes zu erreichen.